Europa gestalten
Mehr Gewicht für die Stimmen der Bevölkerung: die 1980er-Jahre
Das Projekt Europa schreitet voran
Das Projekt Europa schreitet voran
In den 1980-Jahren entwickelte sich die Europäische Gemeinschaft stetig weiter. Weitere Staaten traten bei, der Binnenmarkt wurde ins Leben gerufen und die Außenbeziehungen schienen – in der Zeit des Kalten Krieges – in Stein gemeißelt. Welche Themen beschäftigen die europäische Wählerschaft?
1984: Ein stärkeres Parlament für mehr Bürgerbeteiligung
1984 nahmen bereits zehn Mitgliedstaaten an der Europawahl teil – darunter Griechenland, das 1981 der Europäischen Gemeinschaft beigetreten war.
Die Stimmen der Unionsbürgerinnen und -bürger wirkten sich nun zum Teil auch auf die Haushaltsmittel aus, denn die Befugnisse des Parlaments wurden auf den Gemeinschaftshaushalt ausgeweitet.
Im Vorfeld der Europawahl nahmen die Abgeordneten den Entwurf einer Verfassung für die Europäische Union an, bei deren Ausarbeitung der Verfechter des europäischen Föderalismus Altiero Spinelli eine Vorreiterrolle spielte. Ziel war, die Organe der Europäischen Gemeinschaft zu reformieren und sie bürgernäher zu machen. Die Mitgliedstaaten lehnten den Entwurf schlussendlich ab. Er zeigte jedoch, wie sehr sich das Parlament darum bemühte, die Europäische Gemeinschaft demokratischer zu machen.
1989: In Richtung Mittelmeer
Im Jahr 1989 waren auch Spanien und Portugal bereits Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft und nahmen somit an der Europawahl teil.
Die Erweiterung in Richtung Süden verstärkte die regionalen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft. Aus diesem Grund wurde eine echte Kohäsionspolitik eingeführt. Die Europäische Gemeinschaft rief die Strukturfonds ins Leben, die den ärmsten Regionen zugutekommen sollten, und begann mit gezielten strategischen Investitionen und mehrjähriger Programmplanung.
Immer öfter war die Europäische Gemeinschaft mit größeren Umweltkatastrophen konfrontiert – darunter die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl, das besorgniserregende Ausmaß der Luft- und Wasserverschmutzung und die Ozonlöcher. Die Öffentlichkeit war sich der Umweltgefahren zunehmend bewusst, und der Ruf nach einer Umweltpolitik auf europäischer Ebene wurde lauter. Das zeigte sich auch darin, dass Grüne Parteien in ganz Europa an Beliebtheit gewannen.
Gleichzeitig schritt der europäische Einigungsprozess voran. 1986 wurde mit der Einheitlichen Europäischen Akte ein gemeinsamer Markt geschaffen: Handelshemmnisse innerhalb der Gemeinschaft wurden beseitigt und Normen aufeinander abgestimmt. Das Kooperationsverfahren und das Zustimmungsverfahren gaben dem Parlament nun echtes Mitspracherecht bei der Rechtsetzung – und die demokratische Stimme der Bevölkerung sollte ihm sagen, wie es dieses nutzen sollte.
Das Erasmus-Programm wurde ins Leben gerufen. Bis 2022 bot es bereits rund 13 Millionen Menschen die Möglichkeit, im Ausland zu lernen, zu arbeiten oder sich weiterzubilden.
1988 rief das Europäische Parlament den Sacharow-Preis für geistige Freiheit ins Leben. Der Schutz von Demokratie und Meinungsfreiheit sind dem Parlament besonders wichtig. Mit dem Preis ehrt es Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen für ihren herausragenden Beitrag zur Verteidigung der Menschenrechte. Der erste Sacharow-Preis wurde 1988 an Nelson Mandela und posthum an Anatolij Martschenko verliehen.