Europa gestalten
Gemeinsam Aufgaben bewältigen: die 2010er-Jahre
Krisen geeint überwinden
Krisen geeint überwinden
Von der Finanzkrise bis zum Brexit: neue Herausforderungen für die EU – wie reagierte die Wählerschaft?
2014: Diesmal geht’s um mehr: Handeln. Mitmachen. Bewegen.
Kroatien, das der EU 2013 beitrat, war zum ersten Mal bei der Europawahl dabei – der ersten seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.
Eine Neuerung für das Europäische Parlament war dabei das Spitzenkandidatenverfahren – das heißt, dass die Fraktion, die bei der Europawahl die meisten Stimmen erhält, auch den Präsidenten der Europäischen Kommission stellt. Die demokratische Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Europas wirkte sich nun auf den Kommissionsvorsitz aus. Deshalb nahmen die Spitzenkandidaten der europäischen Parteien an Fernsehdebatten, Interviews und Kundgebungen teil, um die Wählerschaft für sich zu gewinnen.
In den Mitgliedstaaten lahmte die Wirtschaft. Die EU wollte der Krise in den verschuldeten Ländern zu Leibe rücken, damit der Euro stabil bleibt und das Euro-Währungsgebiet nicht auseinanderfällt. Der Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zur Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise (CRIS) gab Empfehlungen ab, wie die EU auf die Lage reagieren sollte. Das Parlament sprach sich für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen aus, die 2013 verabschiedet wurde. Mit ihr wollte man die Jugendarbeitslosigkeit in den am stärksten betroffenen Gebieten der EU verringern.
2012 lehnte das Europäische Parlament das umstrittene Übereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) ab. Es schloss sich den Kritikern des Übereinkommens an, die geltend machten, dass einige Vorschriften zur Internetpiraterie die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gefährden könnten.
Das Europäische Parlament und das ukrainische Parlament in Kiew nahmen ein Abkommen über politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration zwischen der EU und der Ukraine an. Das weltpolitische Ereignis, das 2011 die Schlagzeilen in Europa beherrschte, war der Arabische Frühling – und in Syrien begann der Bürgerkrieg.