Europas Grenzen verschieben: die 1990er-Jahre

In den 1990er-Jahren wurden in Europa weiter Grenzen abgebaut: Die Erweiterung schritt voran, der Binnenmarkt und der Euro wurden eingeführt und Grenzkontrollen abgeschafft. Wie wirkte sich das auf das Wahlverhalten der Bevölkerung aus? 

1994: Ein neues Europa mit einem neuen Vertrag

Seit der letzten Wahl hatte sich die Welt außerhalb der EU grundlegend verändert: Deutschland war wieder vereint, gleichzeitig brachte der Zerfall Jugoslawiens Spannungen mit sich, die sich über das folgende Jahrzehnt in brutalen Kriegen entluden.

Friedliche Demonstrationen und Protestmärsche neu gegründeter ostdeutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen leiteten den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 ein. Diese friedliche Revolution fiel in eine bewegte Zeit, die ebenfalls geprägt war von der Solidarność-Bewegung in Polen, dem Paneuropäischen Picknick in Ungarn, der Samtenen Revolution in der damaligen Tschechoslowakei, dem Baltischen Weg und der blutigen Revolution in Rumänien. In Mittel- und Osteuropa gingen die Menschen auf die Straße, um friedlich und geeint für Demokratie, Reisefreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen.

Innerhalb der EU schritt der Einigungsprozess weiter voran. Der Vertrag von Maastricht wurde unterzeichnet: ein wichtiger Meilenstein, der klare Regeln festlegte – sowohl für die künftige einheitliche Währung als auch für die Außen- und Sicherheitspolitik und eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres. Mit dem sogenannten Mitentscheidungsverfahren bekam das Parlament mehr Gewicht bei der Entscheidungsfindung auf EU-Ebene. Auch war von nun an die Zustimmung des Parlaments nötig, damit eine neue Europäische Kommission ihr Amt antreten konnte.

1993 wurde der Binnenmarkt ins Leben gerufen: In den zwölf Mitgliedstaaten war damit nun der freie Verkehr von Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital möglich. Heute umfasst der Binnenmarkt die 27 Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

Die Bürgerinnen und Bürger der EU konnten erstmals in ihrem Wohnsitzland wählen, selbst wenn sie nicht dessen Staatsangehörigkeit besaßen: Den Unionsbürgerinnen und -bürgern zu ermöglichen, ihre demokratischen Rechte auszuüben, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat sie leben, war ein wichtiger Schritt in Richtung einer echten europäischen Demokratie. 

1999: Grenzen in Europa überwinden

Die Bevölkerung Finnlands, Österreichs und Schwedens nahm zum ersten Mal an der Europawahl teil. 

Im März 1999 trat die Kommission unter Präsident Jacques Santer auf Drängen des Europäischen Parlaments zurück.

Im Mai 1999 trat der Vertrag von Amsterdam in Kraft. Er vereinfachte das Mitentscheidungsverfahren und dehnte es aus, sodass das Parlament in vielen Bereichen zum Mitgesetzgeber wurde – gemeinsam mit dem Rat. Unterdessen zeichnete sich die Erweiterung der EU nach Mittel- und Osteuropa ab.

Das Schengener Übereinkommen von 1995 trat in den ersten sieben Staaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und Spanien – in Kraft. Nun konnte man von einem dieser Staaten in die anderen ohne Passkontrollen an den Grenzen reisen.

Für die Wählerschaft am wichtigsten war das Thema Arbeit, gefolgt vom Kampf gegen Drogen und Kriminalität und dem Umwelt- und Verbraucherschutz. Ein weiteres wichtiges Thema für die Öffentlichkeit war die Krise im Kosovo.